Jusos Unterbezirk Fürth
Absturz muss Konsequenzen haben!
Am 15. Juni 2009 im Topic 'JusosBayern'
Jusos Bayern fordern schonungslose Analyse der Europawahlen und klares Profil der BayernSPD

Zum Ausgang der Europawahl erklären die Jusos Bayern:

„Wir Jusos Bayern fordern, aus der Europawahl im Bund und in Bayern klare Konsequenzen zu ziehen. Das Ergebnis von 20,8 Prozent im Bund und noch viel mehr die 12,9 Prozent in Bayern sind ein Debakel für die SPD“, erklärt die Vorsitzende der Jusos Bayern Marietta Eder.
„Der SPD ist es wieder einmal nicht gelungen, ihre Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Während sich das bürgerliche Lager immer weiter zur FDP radikalisiert, erreicht die SPD die Menschen nicht mehr. Daraus sind jetzt endlich Konsequenzen zu ziehen: Es reicht nicht, nur mit einem als ‚modern‘ empfundenen Design und gut klingenden Schlagzeilen auf Stimmenfang zu gehen. Die SPD muss auf Menschen zugehen, ihre Inhalte nicht nur in Schlagworten, sondern ausführlich erläutern. Die Widersprüche zwischen programmatischen Absichtserklärungen und tatsächlichem politischem Handeln sind so groß, dass die SPD massiv an Vertrauen und vor allem an Glaubwürdigkeit verloren hat. Die SPD braucht jetzt einen Kurswechsel, ein ‚Weiter so‘,‚Zusammenstehen‘ und ‚Kurs halten‘ führt allein zu einem Desaster bei der Bundestagswahl.“

Konsequenzen fordern die Jusos Bayern aber auch in Bayern. „Mit 12,9 Prozent kann sich die SPD nicht mehr Volkspartei nennen“, so der stellv. Vorsitzende der Jusos Bayern Philipp Dees. „Die Existenz der SPD ist akut bedroht. Deswegen muss endlich Schluss sein mit dem Schönreden der Situation durch die Partei- und die Landtagsfraktionsführung.

Die Jusos Bayern werden deshalb in den nächsten Wochen die Debatte um die inhaltliche, strategische und personelle Ausrichtung der BayernSPD beginnen. Für uns Jusos Bayern ist klar, die BayernSPD muss die Partei der Verteilungsgerechtigkeit sein.

Weitere Informationen unter www.jusos-bayern.de

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